Auf dem ordentlichen Landesparteitag der SPD Hamburg am 11. Juni 2016 im Bürgerhaus Wilhelmsburg wurde Olaf Scholz mit überragender Mehrheit erneut zum Landesvorsitzenden der SPD Hamburg gewählt.

Scholz erhielt 304 von 312 gültigen Stimmen, bei sieben Gegenstimmen und einer Enthaltung. Das entspricht einer Zustimmung von 97,4 Prozent. Ebenfalls im Amt bestätigt wurden die bisherigen stellvertretenden Landesvorsitzenden Inka Damerau mit 86,6 Prozent, Dr. Melanie Leonhard mit 94 Prozent und Dr. Nils Weiland mit 89 Prozent der Stimmen. Bei den weiteren Wahlen stimmten die gut 320 Delegierten für den Personalvorschlag des Landesvorstandes.

Bilanz der Erfolge

In seiner knapp einstündigen Rede verwies Scholz auf die bisherigen Erfolge der SPD u.a. beim Ausbau der Kindertagesstätten und den Ganztagsschulen sowie bei der die Abschaffung der Studiengebühren und der Einführung des Mindestlohnes. Zudem erwähnte Scholz die sehr guten Ergebnisse bei Wahlen der Hamburger SPD und warb dafür, den eingeschlagenen Kurs weiterhin konsequent fortzusetzen: "Wir dürfen uns auf dem Erreichten nicht ausruhen und werden weiter hart für eine gute Entwicklung in Hamburg arbeiten. Wir müssen die bestmöglichen Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass die Bürgerinnen und Bürger durch Anstrengung ihr Leben verbessern können, dass ihr Ehrgeiz einen Weg findet, sich gut zu entfalten."

"Wir werden jährlich 10.000 Wohnungen bauen"

Mit Blick auf den Wohnungsbau in Hamburg sprach Scholz von einer der wichtigsten sozialen Fragen für die Zukunft großer Städte: "Unser Ziel muss es sein, zukünftig mehr und preiswerter zu bauen. Wir werden die nächste Hürde überspringen und jährlich 10.000 Wohnungen bauen, 3000 davon werden Sozialwohnungen sein." Das, so Scholz, könne man aber nur erreichen, wenn weiterhin alle Beteiligten so gut zusammenarbeiten wie bisher und der Wohnungsbau als gemeinsame Aufgabe verstanden werde. Beim Bau bezahlbarer Wohnungen verdeutlichte Scholz, dass die Kosten deutlich reduziert werden müssten. Laut Scholz muss es Ziel sein, dass Wohnungen ohne Grundstück für unter 2000 Euro pro Quadratmeter errichtet werden, damit es am Ende Preise für Wohnraum gebe, bei denen auch Bürgerinnen und Bürger mit mittlerem und niedrigem Einkommen gut zurechtkämen.

Hamburg ist eine Hoffnungsstadt

Zum Ende der Rede sprach Scholz über die enormen Herausforderungen durch die große Zahl der Geflüchteten in Hamburg und dankte allen Beteiligten und den vielen ehrenamtlichen Helfern für die tolle Leistung, die jeden Tag erbracht werde. Weiter warb Scholz für Optimismus und betonte, dass Hamburg eine zukunftszugewandte Stadt sei, die gemeinsam mit der SPD auch weiterhin die Aufgaben beherzt und mit viel Tatkraft anginge und sagte, „Hamburg ist eine Hoffnungsstadt und bleibt eine Hoffnungsstadt.“

Dank für den bisherigen Landesvorstand

Nach den Wahlen dankte Scholz den ausgeschiedenen Mitgliedern des Landesvorstandes für die geleistete Arbeit. Nicht mehr zur Wahl angetreten waren: Renate Kleinfeld, Lars Holster, Peter Massmann, Karl Schwinke, Sören Tomasek und Carl Phillipp Schöpe.

Beschlüsse

Der Landesparteitag hat neben dem Antrag des Landesvorstands "Eine Stadt für alle – bezahlbares Wohnen für alle" Beschlüsse zu rund 50 Anträgen gefasst.