Nach konzentrierten und vertrauensvollen Verhandlungen liegt seit dem 24. November der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vor.
SPD Kanzlerkandidat Olaf Scholz stellte den Koalitionsvertrag 2021-2025 gemeinsam mit den Vorsitzenden der drei Parteien vor. Er kann hier als PDF runtergeladen werden.
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Herunterladen der Datei: Koalitionsvertrag 2021-2025 (pdf), 1 MB)Unsere Landesvorsitzende Melanie Leonhard gehörte ebenfalls zum Verhandlungsteam der SPD. Sie kommentierte den Abschluss wie folgt:
"Die Verhandlungen zum Koalitionsvertrag haben auf Augenhöhe, vertrauensvoll und sehr professionell im selbst gesteckten Zeitrahmen stattgefunden. Das ist ein wichtiges Zeichen für die Tragfähigkeit dieser Koalition.
Das Ergebnis ist geprägt von einem gemeinsamen Geist des Fortschritts, der ein Menschenbild von Respekt und Anerkennung ins Zentrum stellt und die großen Aufgaben für unser Land beherzt anpackt.
Allein der Mindestlohn von zwölf Euro bedeutet eine Gehaltserhöhung für rund zehn Millionen Menschen. Der Vertrag macht deutlich, dass die Ampel-Koalition viel vorhat, was das Leben der Menschen ganz konkret besser macht und Sicherheit im Wandel bietet."
Alle drei Parteien müssen den Koalitionsvertrag intern beschließen. Die SPD hat dafür am 4. Dezember einen außerordentlichen digitalen Parteitag anberaumt. Zuvor werden interessierte SPD-Mitglieder in den kommenden Tagen in digitalen Regionalkonferenzen ausführlich über die Inhalte des Vertrags informiert.
