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Aktuelles

Bezirkswahl 2014
Olaf Scholz präsentiert die Großflächenplakate für die Bezirkswahl 2014

Olaf Scholz präsentiert die Großflächenplakate für die Wahlen zu den Bezirksversammlungen

14.04.2014 | Bezirkswahlen 2014

Vorstellung der Großflächenplakate für Wahlen zu den Bezirksversammlungen

Am 12. April präsentierte der SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz drei Themenplakate, die im Rahmen der Bezirkswahlkampagne 2014 im gesamten Stadtgebiet auf Großflächen die zentralen Wahlkampfthemen der SPD-Hamburg zeigen.

Thema Wohnungsbau: Hamburg soll sich jeder leisten können

Hamburg ist eine wachsende Stadt. Gerade beim Wohnungsbau wird deutlich, wie wichtig es ist, dass in den Bezirken bürgernahe und sozialverträgliche Entscheidungen getroffen werden. Wohnungsbau gehört zusammen mit dem Ausbau und Erhalt von Grünflächen zu den wichtigsten Aufgaben im Bezirk, die gemeinsam mit den Anwohnerinnen und Anwohnern gestaltet werden.

Olaf Scholz:

"Senat und Bezirke haben sich im 'Vertrag für Hamburg' auf eine deutliche Verstärkung des Wohnungsbaus geeinigt, um den Anstieg der Mieten zu bremsen. Auf diese Weise haben wir es geschafft, eine Bewegung hin zu mehr Wohnungsbau zustande zu bringen, die in Deutschland einmalig ist. Seit der Wahl 2011 sind über 25.000 Baugenehmigungen erteilt worden. In diesem Jahr werden wir in Hamburg 6.000 Wohnungen fertig stellen, davon allein 2.000 Sozialwohnungen. In vielen europäischen Großstädten sieht es ganz anders aus. In Paris oder London können sich inzwischen Bürgerinnen und Bürger mit normalem Einkommen im Stadtgebiet keine Wohnung mehr leisten. Das darf in Hamburg niemals passieren."

Thema Kita: Hamburg fängt immer klein an

Hamburg soll die eltern- und kinderfreundlichste Stadt Deutschlands sein. Deshalb kümmern wir uns darum, dass es genug Kita-Plätze und ein flächendeckendes Angebot an Ganztagsbetreuung gibt. Ab August dieses Jahres müssen Eltern für die fünfstündige Betreuung ihrer Kinder inklusive Mittagessen keine Kita-Gebühren mehr zahlen.

Anders als in vielen deutschen Großstädten müssen Eltern ihre Kinder nicht schon vor der Geburt für einen KiTa-Platz anmelden. Bei uns in Hamburg stehen genügend Kita- und Krippenplätze zur Verfügung. Das ist wichtig für die Kinder und hilft den Eltern bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Thema Lebenswerte Stadt: Hamburg kann durchatmen

Wir wollen die Lebensqualität der Stadt sichern. Seit der Regierungsübernahme durch die SPD wurden zahlreiche neue Naturschutzgebiete ausgewiesen. Inzwischen ist Hamburg das Bundesland mit dem größten Anteil von Naturschutzgebieten an der Landesfläche: Mehr als 8%. Bis zum Jahr 2017 wurden außerdem 70 Millionen Euro für Ausbau und Erhalt von Grünflächen in der Stadt bereitgestellt, um den Sanierungsstau in unseren Parks zu beseitigen. Die SPD setzt sich aktiv für Erhalt und Ausbau von Grünflächen in der Stadt ein – gerade in Zeiten des Wohnungsbaus.

Die Bezirkswahl ist für Hamburg von Bedeutung. Nirgendwo ist die Politik konkreter als vor der eigenen Haustür. Wir wollen die Hamburgerinnen und Hamburger davon überzeugen, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Damit sich die SPD-Fraktionen in den Bezirksversammlungen weiter für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger im Bezirk weiterhin einsetzen kann, werben wir um die Stimmen der Wählerinnen und Wähler. Für Wohnungsbau, gute Kindertagesstätten und grüne Stadtteile. Das sind die Themen der SPD. Wir streben an, in allen Bezirksfraktionen stark vertreten zu sein. Wir wollen mit unseren Abgeordneten der Bezirksfraktionen vor Ort konkrete Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger Hamburgs umsetzten.