Für die Bezirksversammlungswahlen 2014 hat die SPD in allen sieben Kreisen ihre Wahlprogramme aufgestellt.

Vorwort des SPD-Landesvorsitzenden Olaf Scholz

Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,

nirgendwo ist die Politik konkreter als vor der eigenen Haustür. Wenn es um bezahlbare Wohnungen geht, um lebenswerte Stadtteile mit viel Grün und um Kitas können Sie sich auf die SPD in ihrem Bezirk verlassen. Gehen Sie zur Bezirkswahl am 25. Mai.

Hamburg ist eine wachsende Stadt. Gerade beim Wohnungsbau wird deutlich, wie wichtig es ist, dass in den Bezirken bürgernahe und sozialverträgliche Entscheidungen getroffen werden. Wohnungsbau gehört zusammen mit dem Ausbau und Erhalt von Grünflächen zu den wichtigsten Aufgaben im Bezirk, die gemeinsam mit den Anwohnerinnen und Anwohnern gestaltet werden. Senat und Bezirke haben sich im „Vertrag für Hamburg“ auf eine deutliche Verstärkung des Wohnungsbaus geeinigt, um den Anstieg der Mieten zu bremsen. Auf diese Weise haben wir es geschafft, eine Bewegung hin zu mehr Wohnungsbau zustande zu bringen, die in Deutschland einmalig ist. Seit der Wahl 2011 sind über 25.000 Baugenehmigungen erteilt worden. In diesem Jahr werden wir in Hamburg 6.000 Wohnungen fertig stellen, davon allein 2000 Sozialwohnungen. In vielen europäischen Großstädten sieht es ganz anders aus. In Paris oder London können sich inzwischen Bürgerinnen und Bürger mit normalem Einkommen im Stadtgebiet keine Wohnung mehr leisten. Das darf in Hamburg niemals passieren- dafür steht die SPD.

Hamburg soll die eltern- und kinderfreundlichste Stadt Deutschlands sein. Deshalb kümmern wir uns darum, dass es genug KiTa-Plätze und ein flächendeckendes Angebot an Ganztagsbetreuung gibt. Ab August dieses Jahres müssen Eltern für die fünfstündige Betreuung ihrer Kinder inklusive Mittagessen keine Kita-Gebühren mehr zahlen. Anders als in vielen deutschen Großstädten müssen Eltern ihre Kinder nicht schon vor der Geburt für einen KiTa-Platz anmelden. Bei uns in Hamburg stehen genügend KiTa- und Krippenplätze zur Verfügung. Das ist wichtig für die Kinder und hilft den Eltern bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Wir alle leben gern in Hamburg. Damit das so bleibt, müssen wir die Lebensqualität der Stadt sichern. Seit der Regierungsübernahme durch die SPD wurden zahlreiche neue Naturschutzgebiete ausgewiesen. Inzwischen ist Hamburg das Bundesland mit dem größten Anteil von Naturschutzgebieten an der Landesfläche: Mehr als 8%. Bis zum Jahr 2017 wurden außerdem 70 Millionen Euro für Ausbau und Erhalt von Grünflächen in der Stadt bereitgestellt, um den Sanierungsstau in unseren Parks zu beseitigen. Die SPD setzt sich aktiv für Erhalt und Ausbau von Grünflächen in der Stadt ein – gerade in Zeiten des Wohnungsbaus.

Die SPD ist die Hamburg-Partei: Nah dran an allen wichtigen Themen der Stadt. Damit sich unsere SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung weiter für Ihre Anliegen im Bezirk einsetzen kann, brauchen wir Ihre Stimmen. Für Wohnungsbau, gute Kindertagesstätten und grüne Stadtteile.

Am 25. Mai ist Bezirkswahl. Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch: Wählen Sie Ihre SPD im Bezirk und Ihre SPD-Kandidatinnen und Kandidaten vor Ort.

Ihr

Olaf Scholz