Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher hat heute in einer gemeinsamen Sitzung der SPD Fraktion Hamburg sowie des Landesvorstands der SPD Hamburg seine Pläne zu einer personellen Umbildung des Senats vorgestellt. Diese ist nötig, weil sowohl die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen Dorothee Stapelfeldt als auch Wirtschaftssenator Michael Westhagemann ihren Wunsch erklärt hatten, Ende 2022 aus dem Senat auszuscheiden.
Als neue Senatorin für Wirtschaft und Innovation schlug Tschentscher die Landesvorsitzende der SPD Hamburg und bisherige Senatorin für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration Melanie Leonhard vor.
Die bisherige IBA-Geschäftsführerin Karen Pein wurde als neue Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen vorgeschlagen. Melanie Schlotzhauer, bisher Staatsrätin in der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration, soll die Leitung der Behörde übernehmen. Als neuer Staatsrat für Gesundheit soll Tim Angerer folgen.
Der Vorschlag des Ersten Bürgermeisters wurde vom Landesvorstand einstimmig angenommen. Die Wahl der vorgeschlagenen Senatorinnen durch die Hamburgische Bürgerschaft ist für den 15. Dezember 2022 geplant.
Nils Weiland: "Auf die SPD Hamburg ist Verlass"
"Wir verabschieden mit Dorothee Stapelfeldt und Michael Westhagemann zwei außerordentlich erfolgreiche und verdiente Senatsmitglieder. Dorothee Stapelfeldt blickt auf eine beeindruckende politische Laufbahn zurück: 1986 wurde sie erstmals als Abgeordnete in die Hamburgische Bürgerschaft gewählt - und seither immer wieder. Von 2000 bis 2004 saß sie der Bürgerschaft als Präsidentin vor. Ab 2011 war sie Senatorin für Wissenschaft und Forschung sowie Zweite Bürgermeisterin der Freien und Hansestadt Hamburg. 2015 wechselte sie in die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, in einer Zeit, in der sich Hamburg den Bau neuer Wohnungen als wichtigstes politisches Ziel auf die Fahnen geschrieben hatte. Es ist ihr zu verdanken, dass Hamburg bei diesem Vorhaben so weit vorangekommen ist.
Michael Westhagemann hat 2018 als Senator die Wirtschaftsbehörde übernommen und in dieser Zeit die digitale und klimagerechte Transformation der Hamburgischen Wirtschaft entscheidend vorangetrieben. Dank ihm kann Hamburg mit Fug und Recht als die grüne Wasserstoff-Metropole Europas bezeichnet werden.
Die SPD Hamburg bedankt sich bei Dorothee Stapelfeldt und Michael Westhagemann für ihren langjährigen und erfolgreichen Einsatz für unsere Stadt.
Die Vorschläge Peter Tschentschers für die Neubesetzung des Senats sind außerordentlich gut; ich begrüße diese Vorschläge ausdrücklich. Mit Melanie Leonhard übernimmt eine erfahrene Regierungspolitikerin die Wirtschaftsbehörde. Die Zukunft des wirtschaftlichen Wohlstandes dieser Stadt bei gleichzeitiger Einhaltung der Klimaziele wird maßgeblich in diesem Ressort entschieden. Dank der Erfahrung, Expertise und Hartnäckigkeit von Melanie Leonhard wird diese Herausforderung gelingen.
Melanie Schlotzhauer ist eine erfahrene Sozial- und Gesundheitspolitikerin und kennt die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration sehr gut. Sie ist seit Beginn der Coronakrise 2020 Staatssekretärin dieser Behörde und hat seitdem wesentlich dazu beigetragen, dass Hamburg gut durch die Pandemie kommt.
Karen Pein ist eine ausgewiesene Stadtentwicklungsexpertin und bringt somit das nötige Know-How für das Senatorinnenamt mit. Sie wird den Wohnungsbau und die sozialverträgliche Stadtentwicklung weiterhin vorantreiben.
Was mich besonders freut: Der Senat wird jünger und weiblicher. Peter Tschentscher erfüllt damit sein Versprechen gegenüber der SPD Hamburg, frei werdende Senatspositionen mit Frauen zu besetzen. Dies zeigt: Wir halten, was wir versprechen. Wir setzen unsere Ankündigungen um. Auf die SPD Hamburg ist Verlass."
Nils Weiland, Vorsitzender der SPD Hamburg